Israel Chef des Militärgeheimdienstes tritt zurück
Im Zusammenhang mit dem Hamas-Überfall vom 7. Oktober ist als erster ranghoher Militär der Direktor des israelischen Militärgeheimdienstes zurückgetreten. Unterdessen steht eine israelische Offensive in Rafah offenbar kurz bevor.
Der Direktor des israelischen Militärgeheimdienstes, Aharon Haliva, ist wegen Fehlern im Zusammenhang mit dem Großangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 zurückgetreten. Das teilte die israelische Armee mit. Sobald ein Nachfolger ernannt sei, werde Haliva von seinem Posten entbunden und aus der Armee ausscheiden.
Haliva ist damit der erste ranghohe israelische Vertreter, der wegen des Großangriffs der Extremisten, bei dem etwa 1.200 Menschen getötet wurden, sein Amt niederlegt. Er hatte bereits kurz nach dem Terrorangriff die Schuld daran eingeräumt, dass der Angriff, der Israels hochgerüstete Verteidigungsanlagen durchbrach, nicht verhindert worden sei.
In seinem Rücktrittsschreiben erklärte er nun, der Nachrichtendienst sei unter seinem Kommando den ihm übertragenen Aufgaben nicht gerecht geworden. "Ich trage diesen schwarzen Tag seither mit mir, Tag für Tag, Nacht für Nacht. Ich werde den Schmerz für immer mit mir tragen."
Steht Rafah-Offensive kurz bevor?
Derweil will Israel den Druck auf die für den Terroranschlag vom 7. Oktober hauptverantwortliche Terrororganisation Hamas im Gazastreifen erhöhen. Beobachter erwarten ein kurz bevorstehende Offensive gegen die Stadt Rafah an der ägyptischen Grenze.
Generalstabschef Herzi Halevi hatte laut Armeesprecher Daniel Hagari am Sonntagabend "weitere Schritte" zur Fortsetzung des Krieges gebilligt. Der israelische Kan-Sender berichtete, Teil der Pläne sei ein Militäreinsatz in Rafah. Es sei offenbar in Kürze mit einer Evakuierung der sich dort aufhaltenden Zivilbevölkerung zu rechnen.
Auch Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte in einer Videoansprache zum jüdischen Pessach-Fest, das am Montagabend beginnt, kurzfristig "weitere schmerzhafte Schläge" gegen die Hamas angekündigt.
Israels Verbündete hatten in den vergangenen Wochen eindringlich vor einer Offensive in Rafah gewarnt, weil sich dort Hunderttausende palästinensischer Binnenflüchtlinge drängen. Israel hält einen Einsatz jedoch für nötig, um die verbliebenen Bataillone der Hamas zu zerstören. Anderenfalls könne sie wieder erstarken.
Herzog: US-Sanktionen wären "großer Fehler"
Gleichzeitig hat die israelische Regierung laut einem Bericht der Zeitung Times of Israel die USA aufgefordert, die offenbar geplanten Sanktionierung eines israelischen Militär-Bataillons zu überdenken. Sanktionen gegen das weitgehend ultra-orthodoxe Bataillon würden nicht nur Israels internationaler Legitimität beim Kampf gegen die Hamas-Terrorgruppe im Gazastreifen Schaden zufügen, sondern es gebe dafür für die USA auch keine Rechtfertigung, sagte Benny Gantz, Mitglied des israelischen Kriegskabinetts, in einem Gespräch mit US-Außenminister Antony Blinken.
Blinken hatte am Freitag laut Medienberichten angekündigt, in den kommenden Tagen Strafmaßnahmen gegen eine israelische Armee-Einheit zu verhängen. Israelischen und US-Medien zufolge handelt es sich bei der Einheit um das Netzach-Jehuda-Bataillon, in dem größtenteils ultraorthodoxe Soldaten dienen.
Auch Israels Präsident Izchak Herzog warnte die US-Regierung nachdrücklich vor der Verhängung von Sanktionen. "Das wäre ein großer Fehler", sagte Herzog im Interview mit Zeitungen der Axel-Springer-Gruppe.