Saarland Hat die EU-Abgeordnete Ripa interne Informationen weitergegeben?

Stand: 27.04.2024 08:53 Uhr

Die saarländische EU-Parlamentsabgeordnete Manuela Ripa (ÖDP) soll nach einem Medienbericht interne Informationen an die Stahlindustrie weitergegeben haben. Demnach stand sie offenbar mit einem Tochterunternehmen von Thyssen Krupp in Kontakt.

Manuela Ripa sitzt seit 2020 für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) im EU-Parlament. Nun werden Vorwürfe bekannt, dass die Saarländerin interne Informationen an die Stahlindustrie weitergegeben haben soll. Das berichtet die "Welt am Sonntag" und beruft sich auf Mails der Politikerin.

Informationen an Stahlindustrie weitergegeben?

Demnach soll sie im Dezember 2022 Einzelheiten zu Beratungen über eine EU-Verordnung zum CO2-Grenzausgleichssystem an die saarländische Tochter des Konzerns Thyssen Krupp weitergeleitet haben. Außerdem habe sie sich für Anliegen des Unternehmens in den Beratungen eingesetzt.

Ripa nimmt bisher keine Stellung

Thyssen Krupp bestätigte der "Welt am Sonntag" den Austausch mit Ripa. Die ÖDP-Politikerin selbst antwortete nicht auf eine Anfrage der Zeitung.

Das CO2-Grenzausgleichssystem ist ein EU-Instrument, das die Verlagerung von Treibhausgasemissionen in Nicht-EU-Länder verhindern soll.

Über dieses Thema haben auch die SR info-Nachrichten im Radio am 27.04.2024 berichtet.

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Quelle: SR